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   OVG Saarland, 15.06.1993 - 2 R 37/91   

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https://dejure.org/1993,9960
OVG Saarland, 15.06.1993 - 2 R 37/91 (https://dejure.org/1993,9960)
OVG Saarland, Entscheidung vom 15.06.1993 - 2 R 37/91 (https://dejure.org/1993,9960)
OVG Saarland, Entscheidung vom 15. Juni 1993 - 2 R 37/91 (https://dejure.org/1993,9960)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zwangsmittelandrohung; Ausführungsfrist; Vollstreckungshindernis; Androhung; Fehlerhaftigkeit

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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Cottbus, 27.06.2018 - 3 K 2208/16

    Beseitigungsanordnung und Nutzungsuntersagung

    Vielmehr ist zu berücksichtigen, dass die dem Kläger gesetzte Frist zur Beseitigung erst mit Eintritt der Bestandskraft beginnt und dem Beklagten daher noch Zeit bleibt, vor Fristbeginn eine entsprechende Duldungsverfügung zu erwirken (vgl. Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 15. Juni 1993 - 2 R 37/91 -, juris Rn. 19 ff.; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01. Dezember 2005 - 7 B 1761/05 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.1996 - 11 B 2310/96

    Betriebswohnung - Unzulässige Zwangsgeldsfestsetzung gegen Pflichtigen, wenn die

    Ist der Pflichtige zur Erfüllung nicht in der Lage, weil er in Rechte Dritter eingreifen müßte, so führt dies zwar nicht zur Rechtswidrigkeit der Grundverfügung, hindert aber ihre Durchsetzbarkeit (Vollziehbarkeit), und zwar so lange, bis eine vollziehbare Duldungsverfügung gegen den Dritten erlassen ist (vgl. BVerwG, BRS 25 Nr. 205; OVG Lüneburg, BRS 44 Nr. 208; OVG Münster, NVwZ 1986, 763 = BRS 44 Nr. 209; OVG Münster, BRS 47 Nr. 193; OVG Saarlouis, BRS 55 Nr. 203; Engelbardt/App, . VwVG/VwZG, 4. Aufl. 1996, § 6 VwVG Vorb. 4 d).
  • VG Minden, 11.10.2010 - 9 L 408/10

    Genehmigungspflicht für das Auswechseln des Gegenstands und des Inhalts einer

    vgl. zur Problematik OVG NRW, Urteil vom 23.05.1985, a.a.O.; Beschluss vom 01.12.2005 - 7 B 1761/05 -, juris; OVG Saarland, Urteil vom 15.06.1993 - 2 R 37/91 -, BRS 55 Nr. 203.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 26.10.2004 - 3 M 193/04

    Vollstreckungshindernis bei der Zwangsgeldfestsetzung i.R.d. Rückbaus einer

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  • VG Augsburg, 16.11.2011 - Au 4 K 10.1706

    Inanspruchnahme des Grundstückseigentümers und Bauherrn bei Stellung eines

    Solange noch die Möglichkeit gegeben ist, dass ein vorhandenes Hindernis bis zur Bestandskraft entfällt oder ausgeräumt werden kann, ist die Qualifizierung einer mit ihr beginnenden Ausführungsfrist samt der zugehörigen Zwangsmittelandrohung als rechtswidrig hingegen nicht gerechtfertigt (vgl. OVG Saarland vom 15.3.1993, Az. 2 R 37/91, juris-RdNr. 22).
  • VG Saarlouis, 12.10.2011 - 5 L 920/11

    Rechtmäßigkeit einer Zwangsmittelandrohung - Vollstreckungshindernis,

    Kann das Hindernis noch fristgerecht ausgeräumt werden, ist die Zwangsmittelandrohung nicht rechtswidrig.(OVG des Saarlandes, Urteil vom 15.06.1993 - 2 R 37/91 -, BRS 55 Nr. 203).
  • VG Minden, 05.09.2011 - 9 L 405/11

    Hinweis der Behörde auf die Gefahren und das sofortige Handlungsbedürfnis als

    vgl. zur Problematik OVG NRW, Urteil vom 23.5.1985, a.a.O.; OVG Saarland, Urteil vom 15.6.1993 - 2 R 37/91 -, BRS 55 Nr. 203 = Juris, Rn. 19 ff.
  • OVG Thüringen, 21.03.1997 - 2 EO 823/96

    Vorläufiger Rechtsschutz; Androhung der Ersatzvornahme; Abfallrechtliche

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